CVP Kanton Solothurn

Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

Zufrieden mit dem Rechnungsabschluss 2018 – und der Pro-Kopf-Verschuldung von 5090 Franken? Ja. Der Abschluss mit einem Cashflow von rund 140 Mio. Franken ist grundsätzlich erfreulich. Die Verschuldung konnte gesenkt werden, verbleibt aber auf hohem Niveau. Dies wird zumindest dadurch ein wenig relativiert, dass der grösste Gläubiger die eigene Pensionskasse ist. Braucht die Staatsanwaltschaft mehr […]

Reduktion der Sozialhilfequote

Mit unserem Auftrag «Massnahmen zur Reduktion der Sozialhilfequote» wollen wir die Regierung ermutigen, zusammen mit den Gemeinden den Kampf gegen einen weiteren Anstieg der Sozialhilfequote noch engagierter zu führen. Dies ist nach unserer Überzeugung im allseitigen Interesse. Die junge Mutter, die lieber arbeiten als zum Sozialamt gehen möchte, wäre dankbar für einen guten und finanzierten […]

Erfolg für die CVP: Parlament und Bundesrat sind jetzt gefordert

Die CVP Schweiz begrüsst den Entscheid des Bundesrates, eine Zusatzbotschaft zum Geschäft 18.034 (Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung)) zu verfassen. Der Bundesrat entscheidet richtig, indem er die CVP-Forderung aufnimmt und damit auch dem Parlament die Möglichkeit bietet, erneut und mit korrekten Zahlen über die Heiratsstrafe-Initiative zu beraten. Die CVP fordert darüber […]

Umwelt- und Klimapolitik nicht nur vor den Wahlen

Die junge Generation ist nicht bereit, die Konsequenzen des gleichgültigen Umgangs mit der Umwelt zu akzeptieren. Die CVP nimmt dieses Anliegen ernst. Und das nicht erst seit gestern. Die Bevölkerung darf sich nicht von vollmundigen und unrealistischen Versprechen kurz vor den Wahlen verunsichern und täuschen lassen. Dank der CVP wurde 1971 der Umweltartikel in der […]

Vernehmlassung EFG Wehrpflichtabgabe

Das Bestreben, im Bereich Militärgesetzgebung und Wehrpflichtersatzabgabe eine einheitliche kantonale Delegationsnorm in Form eines Einführungsgesetzes zu schaffen, begrüssen wir sehr. Dadurch wird einerseits dem Grundgedanken der Verfassung des Kantons Solothurn hinsichtlich Kompetenzverteilung zwischen Regierungsrat und Kantonsrat Rechnung getragen. Andererseits wird durch die Zusammenfassung in einem Gesetz die Gesetzgebung im Bereich Milit...

RSS-Feed 21.06.2019

Erfolg für die CVP: Parlament und Bundesrat sind jetzt gefordert

CVP Schweiz

Vaterschaftsurlaub dank CVP endlich auf Kurs

Der Ständerat hat sich heute für den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub» ausgesprochen. Mit der Annahme des CVP-Vorschlags ist der Weg damit für den zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub geebnet. Die CVP erwartet nun, dass der Nationalrat nachzieht und der Vaterschaftsurlaub schweizweit endlich eingeführt wird.

Kein Ausverkauf von Schweizer Unternehmen dank CVP

Schweizer Unternehmen sind punkto Wettbewerb weltweit führend. Die gezielte Übernahme von Schweizer Unternehmen durch ausländische Investoren ist eine Gefahr für unsere Wirtschaft und Sicherheit. Durch die Annahme der Motion 18.3021 von CVP-Ständerat Beat Rieder hat der Ständerat heute einen wichtigen Schritt zum Schutz von Schweizer Know-How gemacht: Künftig sollen Investitionskontrollen für ausländische Direktinvestitionen in Schweizer Unternehmen geschaffen werden.

Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen»

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Wir halten die Schweiz zusammen.

Damit unser Kanton im Takt bleibt.

Das richtige Augenmass für unseren Kanton.

C-Dur mit Pepe Lienhard

Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

Reduktion der Sozialhilfequote

Erfolg für die CVP: Parlament und Bundesrat sind jetzt gefordert

Umwelt- und Klimapolitik nicht nur vor den Wahlen

Vernehmlassung EFG Wehrpflichtabgabe

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Vaterschaftsurlaub dank CVP endlich auf Kurs

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