CVP Kanton Solothurn

Rücktritt von Kantonsrat Urs Ackermann (Balsthal)

CVP-Kantonsrat Urs Ackermann aus Balsthal hat an der heutigen Sitzung des Kantonsparlaments seinen Rücktritt per Ende Januar bekannt gegeben. Ackermann war seit 2013 im Kantonsrat und war im vergangenen Jahr als dessen Präsident der höchste Solothurner. «Ich darf auf sechs spannend und bereichernde Jahre zurückblicken. Ich konnte viele tolle Erfahrungen machen und hatte insbesondere in […]

Gute ÖV-Anschlüsse sind zentral

Unsere Fraktion will, dass der Bahnausbau 2035 für den Kanton Solothurn mehr Kapazität, bessere und mehr Verbindungen sowie kürzere Reisezeiten bringt. Als vor Kurzem bekannt wurde, dass bei dieser Planung der IC-Halt in Oensingen wegfällt, war der Aufschrei in der Region Gäu, Thal und Bipperamt verständlicherweise sehr gross. Der IC-Halt Oensingen steht für die schnelle […]

Umfrage zur Januar-Kantonsratssession

Unterstützen Sie den dringlichen interfraktionellen Auftrag für die Beibehaltung des Intercity Halts in Oensingen? Wir setzen uns für mehr und bessere Bahnverbindungen, kürzere ÖV-Reisezeiten und insbesondere für optimale Anschlüsse ab den Bahnknoten Oensingen, Olten, Solothurn und Grenchen in alle Richtungen ein. (siehe Sessionskommentar) Stimmen Sie dem SP-Auftrag, der die Schaffung einer Charta der Religionen fordert, […]

Kantonsrätin Susan von Sury erhält Preis für soziales Engagement

Kantonsrätin Susan von Sury (Feldbrunnen-St. Niklaus) stammt ursprünglich aus dem indischen Bundesstaat Kerala. Nicht nur im Kantonsrat setzt sie sich für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Als ihre Heimatregion letztes Jahr von verheerenden Überschwemmungen betroffen war, sammelte sie kurzerhand Spenden in der Schweiz. In Kerala erhielt sie nun einen Preis für ihr Engagement in der Schweiz. Die […]

Kantonsrätin Susanne Koch (Erschwil) kandidiert für den Nationalrat

Die Erschwiler Ehrenbürgerin, Kantonsrätin und Präsidentin der kantonsrätlichen Finanzkommission Susanne Koch Hauser stellt sich als Kandidatin für den Nationalrat zur Verfügung. Sie ist seit 1998 Gemeindepräsidentin von Erschwil und seit knapp zehn Jahren im Kantonsrat. Anlässlich ihrer Kandidatur hat die Basellandschaftliche Zeitung Susanne Koch ausführlich portraitiert. Den Artikel finden Sie hier als pdf-Dokument. Dokumente: Basell...

Delegiertenversammlung: Nein zur Zersiedelungsinitiative und viele Lacher

Die Delegierten der CVP des Kantons Solothurn trafen sich am 15. Januar zu ihrer ersten Delegiertenversammlung im 2019. Präsidentin Sandra Kolly-Altermatt erwähnte in ihrer Begrüssung nicht nur die anstehenden nationalen Wahlen sondern auch die Steuerreform. Beide Themen werden die CVP im kommenden Jahr intensiv beschäftigen. Kolly-Altermatt ist aber überzeugt diese Herausforderungen erfolgreich zu meistern. Nur […]

Firmenübernahmen: die CVP verlangt mehr Schutz für Schweizer Know-how

Der Bundesrat hat heute seinen Bericht zum Postulat von CVP-Ständerat Pirmin Bischof (SO) veröffentlicht. Das Postulat forderte den Bundesrat auf, zu belegen, ob die in der Schweiz heutige Schrankenlosigkeit im Bereich der Übernahme von Schweizer Unternehmen noch haltbar ist und welche Massnahmen er allenfalls ins Auge fassen könnte. Die CVP bedauert sehr, dass der Bundesrat keinen Handlungsbedarf in diesem Bereich sieht. Die CVP verlangt weiterhin Massnahmen gegen den Ausverkauf der Schweizer Unternehmen und fordert die Schaffung griffiger Rahmenbedingungen für ausländische Direktinvestitionen.

RSS-Feed 12.02.2019

Institutionelles Rahmenabkommen: CVP will Mitsprache des Volkes mittels Gesetz sichern

Die CVP will im Rahmen der laufenden Konsultationen in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) zentrale Fragen des Institutionellen Rahmenabkommens klären. Die CVP fordert auf parlamentarischem Weg explizit den Ausschluss der Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) vom Anwendungsbereich des Institutionellen Rahmenabkommens und die Erarbeitung eines Gesetzes, das die demokratische Mitsprache der Schweizer Bevölkerung bei der dynamischen Rechtsentwicklung garantiert. Nur so hat die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs eine Chance. Zudem soll der Kohäsionsbeitrag nur unter gewissen Bedingungen zugesichert werden.

CVP Schweiz

Bevölkerung lehnt kontraproduktive Zersiedelungsinitiative ab

Die CVP ist erfreut über die klare Ablehnung der unfairen und kontraproduktiven Zersiedelungsinitiative. Das Stimmvolk folgte der Parole der CVP und sagt Nein zu einer zentralistischen Raumplanung. Das Stimmvolk hat heute seinen Entscheid von 2013 über das neue Raumplanungsgesetz bestätigt und signalisiert, dass dessen Umsetzung auf dem richtigen Weg ist.

Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen»

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Wir halten die Schweiz zusammen.

Damit unser Kanton im Takt bleibt.

Das richtige Augenmass für unseren Kanton.

Rücktritt von Kantonsrat Urs Ackermann (Balsthal)

Gute ÖV-Anschlüsse sind zentral

Umfrage zur Januar-Kantonsratssession

Kantonsrätin Susan von Sury erhält Preis für soziales Engagement

Kantonsrätin Susanne Koch (Erschwil) kandidiert für den Nationalrat

Delegiertenversammlung: Nein zur Zersiedelungsinitiative und viele Lacher

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Firmenübernahmen: die CVP verlangt mehr Schutz für Schweizer Know-how

Institutionelles Rahmenabkommen: CVP will Mitsprache des Volkes mittels Gesetz sichern

Bevölkerung lehnt kontraproduktive Zersiedelungsinitiative ab

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