CVP Kanton Solothurn

Voranschlag 2020 seriös – aber wenig euphorisch!

Die CVP Kanton Solothurn nimmt den Voranschlag 2020 mit wenig Begeisterung zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission werden mit dem vorliegenden Voranschlag nicht erreicht, aber immerhin wurde eine Verbesserung gegenüber dem IAFP 2020 – 2023 erreicht. Der Voranschlag 2020 sieht einen Cashflow von 104,3 Mio. (Vorgabe FIKO: 120 Mio.) vor und die Nettoinvestitionen liegen bei […]

Vernehmlassung: Änderung des Kapo-Gesetzes

Im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Kantonspolizeigesetzes konnte die CVP Kanton Solothurn Stellung nehmen. Die CVP begrüsst insbesondere die verlängerte Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten. Weiterhin sollen nur Schweizerinnen und Schweizer Bürger den Polizeiberuf ausüben können. Dokumente: Vernehmlassung Änderung KapoGesetz

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Jeweils in der Septembersession geht es darum, die Steuerungsgrössen des Finanzausgleiches unter den Gemeinden für das kommende Jahr festzulegen. Das ist dann auch immer der Zeitpunkt, bei welchem sich ein Teil der Vertreter der Gebergemeinden darüber beklagt, dass sie zu stark belastet werden. Bei dieser Diskussion ist es wichtig, die Fakten nicht aus den Augen […]

Umfrage zur September-Kantonsratssession

Die Finanzkommission will beim Finanz- und Lastenausgleich bei den Zentrumslasten die Mittel gleichmässig auf die drei Städte Solothurn, Grenchen und Olten verteilen. Einverstanden? Nein. Weder die Drittelung noch die bestehende Lösung ist befriedigend. Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die laufenden Überprüfungsergebnisse abzuwarten sind; wir stellen den Antrag, dass 1 Mio. Fr. gleich zu verteilen […]

CVP Kanton Solothurn lanciert Crowdfundingaktion

Der Wahlkampf für den National- und den Ständerat im kommenden Herbst kostet sämtliche Parteien wieder einmal viel Geld. Die CVP ist als Volkspartei auf viele Kleinspender angewiesen. Bei der Spendengewinnung geht sie nun neue Wege und lanciert deshalb zum ersten Mal eine Crowdfundingaktion. Die CVP Kanton Solothurn finanziert sich bisher klassisch hauptsächlich über Mandatsabgaben […]

Communiqués 26.08.2019

Michael Grimbichler wird neuer Präsident a. i. der CVP Dorneck-Thierstein

An ihrer Amteivorstandssitzung und -jahresversammlung konnte die CVP Dorneck-Thierstein auf ein ruhiges 2018 zurückblicken. Derweilen steht das Jahr 2019 voll im Zeichen des National- und Ständeratswahlkampfes sowie der Unterschriftensammlung für die Kostenbremse-Initiative der CVP. Mit vier Kandidierenden kann die CVP Dorneck-Thierstein selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen. Mit Kantonsrätin und Gemeindepräsidentin Susanne Koch Hauser (E...

Eine verpasste Chance für die Abschaffung der Heiratsstrafe

Der Ständerat hat sich heute gegen eine ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung ausgesprochen. Für die CVP ist die Rückweisung an den Bundesrat unverständlich. Mit dem Kompromissvorschlag des Bundesrates hätte nach über 35 Jahren endlich die steuerliche Benachteiligung von verheirateten und eingetragenen Paaren beseitigt werden können.

Abschottung verhindern!

Mit der Kündigungsinitiative will die SVP die Abschaffung der Personenfreizügigkeit erzwingen. Die CVP setzt sich dafür ein, dass der Nationalrat die Initiative ablehnt und damit ein deutliches Signal für eine offene und souveräne Schweiz sendet. Das Ziel der CVP ist eine selbstbewusste EU-Politik auf Augenhöhe und keine Abschottung.

Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen»

Wir halten die Schweiz zusammen.

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Das richtige Augenmass für unseren Kanton.

Damit unser Kanton im Takt bleibt.

Voranschlag 2020 seriös – aber wenig euphorisch!

Vernehmlassung: Änderung des Kapo-Gesetzes

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Umfrage zur September-Kantonsratssession