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    Die CVP im Kantonsrat

  • Communiqués 02.09.2021

    Wenig Begeisterung aber stabile Finanzlage mit Voranschlag 2022

    Die CVP Kanton Solothurn nimmt den Voranschlag 2022 wohlwollend, jedoch mit wenig Begeisterung zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission werden mit dem vorliegenden Voranschlag nicht erreicht, aber immerhin wurde eine Verbesserung gegenüber dem IAFP 2022 – 2025 erzielt. Der Voranschlag 2022 sieht einen Cashflow von gut 75 Mio. Franken (Vorgabe FIKO: 80 – 100 Mio.) […]

    Finanzen

  • Vernehmlassungen 30.08.2021

    Vernehmlassung Änderung Gesundheitsgesetz (E-Zigaretten)

    Details entnehmen Sie bitte der Vernehmlassungsantwort. Dokumente: Vernehmlassung Änderung Gesundheitsgesetz (E-Zigaretten)

  • Artikel 20.08.2021

    Ausgabe 3 / 2021 – «Namenswechsel – Basis stimmt klar zu»

    Das neuste CVP Persönlich mit einem Bericht über die konsultative Urabstimmung bezüglich dem Namenswechsel und einer Würdigung der beiden alt Regierungsräte Roland Heim und Roland Fürst, sowie einem Ausblick auf die Abstimmungsvorlagen vom 26. September 2021 ist nun online abrufbar. Dokumente: Ausgabe 3 / 2021 – «Namenswechsel – Basis stimmt klar zu» mit Einlageblatt

  • Communiqués 19.08.2021

    Die CVP Kanton Solothurn heisst ab dem 1. Januar 2022 Die Mitte Kanton Solothurn

    Die Delegierten der CVP Kanton Solothurn stimmten an ihrer Delegiertenversammlung in Oensingen der Statutenrevision betreffend Namensänderung klar mit 56 zu einer Stimme bei einer Enthaltung zu. Damit heisst die Partei ab dem 1. Januar 2022 Die Mitte Kanton Solothurn. Zudem fassten die Delegierten die Ja-Parole zur Ehe für alle und zur Verkehrsanbindung Thal. Die Volksinitiative […]

  • Communiqués 06.08.2021

    Parteibasis stimmt Namensänderung deutlich zu

    In der ersten konsultativen Urabstimmung der Parteigeschichte konnte sich die Parteibasis der CVP Kanton Solothurn zu einer allfälligen Namensänderung hin zu Die Mitte Kanton Solothurn äussern. Von den fast 900 Teilnehmenden sprachen sich 77 Prozent für eine Namenänderung aus. Es ist nun an den Delegierten der Kantonalpartei, die Namensänderung statutarisch zu beschliessen. Der kantonale Parteivorstand beantragt der […]

  • Vernehmlassungen 21.06.2021

    Vernehmlassung zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖV-G)

    Details entnehmen Sie bitte der Vernehmlassungsantwort. Dokumente: VNÖVGesetz

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